Wo dürfen E-Scooter gefahren werden?

Immer wieder erreicht uns die Frage ob und wo E-Scooter wie der Moovi im öffentlichen Straßenverkehr gefahren werden dürfen. Um die aktuelle Rechtslage und die Möglichkeiten E-Scooter im Straßenverkehr einzusetzen zu klären, werden in diesem Beitrag alle wichtigen Anlaufstellen und aktuellen Rechtsprechungen genannt. Nach aktuellem Stand dürfen E-Scooter noch nicht auf deutschen Straßen gefahren werden. Grund dafür ist die fehlende Zulassung bzw. Klassifizierung für diese Gerätekategorie, was sich aber bis Ende des Jahres 2018 ändern soll.

In Österreich, der Schweiz Frankreich und weiteren EU Ländern schaut das z.B. schon ganz anders aus. In Österreich dürfen E-Scooter unter bestimmten Auflagen, wie z.B. der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h bzw. einem aktiven Vorder- und Rücklicht im Straßenverkehr gefahren werden.

Laut der Antwort des Bundestages zum Thema  „Neue Entwicklungen im Bereich der Elektrokleinstfahrzeuge und Chancen für die Verkehrswende“ (s.U.) steht die Bundesregierung im direkten Austausch mit EU-Staaten, in denen E-Scooter bereits aktiv am Straßenkehrer teilnehmen.

Das sagt die Politik zu E-Scootern

Die immensen Vorteile von E-Scootern für den innerstädtischen Verkehr (u.A. Entlastung des Straßenverkehrs, direkte Schadstoffentlastung) hat die Partei Bündnis 90/Die Grünen bereits früh erkannt und setzt sich aktuell stark für die Einführung einer neuen Geräteklasse ein. Auch von Seiten der FDP soll es Unterstützung geben.

„Dass die Verkehrswende eine kleinteilige Angelegenheit ist, wird bei den Elektrokleinstfahrzeugen deutlich. Ihr Potenzial liegt auf kurzen Strecken von wenigen hundert Metern bis einigen Kilometern in der Stadt wie auf dem Land. In Städten mit einem guten Angebot öffentlicher Verkehrsmittel können Elektrokleinstfahrzeuge den Weg von oder zur nächsten Haltestelle erleichtern und den Aktionsradius erweitern.“

Mathias Gastel – Bündnis 90/Die Grünen

Die neue Fahrzeugklasse „PLEV“ für E-Scooter und Elektrokleinstfahrzeuge

Bis Ende des Jahres 2018 will die Bundesregierung eine neue Regelung auf den Weg bringen, mit der E-Scooter und ähnliche Elektrokleinstfahrzeuge zulassungsfrei im deutschen Straßenverkehr eingesetzt werden können. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Mathias Gastel erzählt in einem Spiegel Interview, dass die neue Geräteklasse PLEV (Personal Light Electric Vehicle – Elektrokleinstfahrzeug) wahrscheinlich unter folgenden Auflagen umgesetzt wird:

  • Bauartbedingte Geschwindigkeit von 12 – 20 km/h
  • Verkehrsrechtliche Behandlung wie Fahrräder mit besonderen Vorschriften
  • Nutzung von Fahrradwegen
  • Keine Führerscheinpflicht

Alle weiteren Fragen und Antworten des Bundestages zum Thema Elektrokleinstfahrzeuge sind in diesem Dokument zusammengefasst.

 

2 Kommentare
  1. Bambi 9. Oktober 2018 at 20:54 - Reply

    Sensationell 👍🏼

  2. stschanze 3. April 2019 at 18:02 - Reply

    Hallo liebe Moovi-Fahrer, hallo liebes Moovi-Team bei der Fa. Kaufmann Sortimentsgroßhandel,

    die neue Verordnung „Elektrokleinstfahrzeuge“ (Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr …) wurde heute vom Bundeskabinett beschlossen und ist öffentlich einsehbar – allerdings noch nicht rechtskräftig.
    Mit diesem Link zum Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur kann diese Verordnung eingesehen werden:
    https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/Gesetze-19/II-15-referentenentwurf-ekfv-enorm.pdf?__blob=publicationFile

    Das ist ja alles schon sehr konkret und könnte sehr bald rechtskräftig werden.
    Inwieweit ist denn bei der Fa. Kaufmann Sortimentsgroßhandel / Moovi beabsichtigt, eine „allgemeine Betriebserlaubnis“ zu beantragen?

    Denn nur damit könnte der Moovi für den öffentlichen Verkehr zugelassen werden (Blinker und Bremslicht sind nach diesem Entwurf der Verordnung nicht gefordert, wohl aber zwei unabhängige Bremsen, mit denen das Fahrzeug jeweils bis zum Stillstand abgebremst werden kann. Diese Forderung könnte für den Moovi eine große Hürde sein, denn die KERS-Bremse verzögert zwar sehr wirkungsvoll, allerdings nicht bis zum Stillstand.

    Die geforderte Beleuchtung vorne (Ausleuchtung des Fahrweges) könnte ohne Probleme mit einer LED-Batterie-Fahrradleuchte nachgerüstet werden, genauso eine „hell klingende Glocke“.

    Wäre wirklich super toll, wenn der Moovi eine solche „Allgemeine Betriebserlaubnis“ bekommen könnte, damit man ihn bei der Versicherung anmelden und dann im öffentlichen Verkehrsraum nutzen kann.

    Danke dem Moovi-Team für alle bisher schon bereit gestellten Innovationen. Ich bin echt gespannt, ob es Ihnen gelingt, den Moovi „verkehrs-gerecht“ zu machen…..

    Lg, S. Schanze

Hinterlasse einen Kommentar

Die E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.

Jetzt vorbestellen!

moovi-kompakt-icon Der Moovi StVo ist da!

Der neue, überarbeitete Moovi StVo mit Straßenzulassung ist verfügbar und kann ab sofort vorbestellt werden. Sichere Dir jetzt Deinen neuen Moovi zum Aktionspreis, nur so lange der Vorrat reicht.
Jetzt vorbestellen
close-link